Literatur

Die Untersuchung widmet sich der Frage, wie Schöffen die nach wie vor umstrittenen Absprachen im Strafprozess erleben. Dazu wurden knapp 9000 Laienrichter aus allen Bundesländern befragt. Die Studie bestätigt bestehende Befunde, nach denen illegale Absprachen unverändert weit verbreitet sind. Prekär ist zudem, dass die Laienrichter nur selten über den Einfluss auf den Ausgang des Strafverfahrens verfügen, den sie eigentlich haben müssten. Stattdessen sind sie häufig nur Statisten.

Erfreulicher fiel dagegen ein anderes Ergebnis der Umfrage aus: So hält eine klare Mehrheit der Schöffen ihr Amt für wichtig. Obwohl die Laienrichter mit ihrer Tätigkeit mehrheitlich zufrieden sind, formulieren sie dennoch zahlreiche Verbesserungsmöglichkeiten.

Seitdem die AfD im Bundestag und in fast allen Landtagen vertreten ist, steht die Justiz vor einer neuen Herausforderung, auf die sie nicht vorbereitet ist: AfD-nahe Richter und Staatsanwälte fallen durch rechtslastige Ermittlungen und Entscheidungen auf. Dem Ansehen der Justiz schaden auch Robenträger, die rechtsextremistische und antisemitische Propaganda entkriminalisieren und Täter dadurch zu milde oder gar nicht bestrafen. Ihrer Verantwortung im Kampf gegen den Rechtsextremismus sind Teile der Dritten Gewalt bisher nicht gerecht geworden. Heute ist die Unabhängigkeit der Justiz stärker von innen als von außen bedroht: durch eine verhängnisvolle Politisierung bzw. Entpolitisierung von Entscheidungen, eine schwache Dienstaufsicht und die Machtgewinne der AfD in Richterwahlausschüssen.

Max Steller ist führender Experte, wenn es darum geht herauszufinden, ob Zeugen vor Gericht lügen. Er bringt Täter hinter Gitter und sorgt dafür, dass Unschuldige freigesprochen werden. Mit seiner Hilfe wurde der Holzklotz-Mörder überführt, er fand heraus, dass das vermeintliche Opfer im Fall Andreas Türck log. Würde seine Methode konsequent angewendet, könnten zahlreiche Fehlurteile verhindert werden. Doch steht es Aussage gegen Aussage, läuft bei der Wahrheitsfindung an deutschen Gerichten einiges schief.

In seinem Buch führt Bernd Maelicke aus, dass die Gefängnisse weiterhin die Schulen des Verbrechens seien - trotz aller Reformen. Maelicke positioniert sich seit Jahren entschieden als Gegner populärer Forderungen nach größerer Härte im Umgang mit Straftätern. Auf Basis langjähriger Erfahrungen, u.a. als Abteilungsleiter im Justizministerium in Kiel, und zahlreicher biografischer Fallbeispiele zeigt er das dramatische Missverständnis im deutschen Strafvollzug: das Gefängnis resozialisiert nicht, dagegen dominieren die subkulturellen Einflüsse.

Wie konnten Gutachter Gustl Mollath fälschlicherweise attestieren, gemeingefährlich zu sein, und damit die Basis dafür schaffen, dass er jahrelang weggesperrt wurde? Wie konnten sie im Fall Kachelmann zu sich widersprechenden Ergebnissen in Bezug auf den Vergewaltigungsvorwurf kommen? Was sind Prognosen zur Rückfallgefahr bei Sexualstraftätern wert? Fragen, die weit über aufflackernde Sensationslust hinausreichen. Denn sie zeugen von Verunsicherung. Gerichtsurteile, die auf solchen Gutachten basieren, können Existenzen vernichten – und potenziell jeden zum Opfer machen.

Literatur

Literatur für ehrenamtliche Richter

Eine Nachbetrachtung zur Schöffenwahl 2023 von Carsten Moritz, Fachbereich Recht und Ordnung, Stadt Bottrop

Richter ohne Robe (RohR)

Joachim Wagner: "Rechte Richter" – alles nur Einzelfälle?

Ferdinand von Schirach: Die Würde ist antastbar

Max Steller: Nichts als die Wahrheit?

Bernd Maelicke: Das Knast-Dilemma

Rudolff Egg: Die unheimlichen Richter

Externe Links zu Informationen über das richterliche Ehrenamt